Pressemitteilung
Ratsfrau Angelika von Speicher tritt in die ÖDP ein
Kommunale Vertretung der ÖDP verbreitert
(Neukirchen-Vluyn/Mönchengladbach) – Die Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) ist nunmehr auch im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn vertreten. Ratsfrau Angelika von Speicher gab ihren Eintritt in die ÖDP bekannt. Der Stadtvorsitzende der ÖDP Mönchengladbach und stellv. Landesvorsitzende, Franjo Schiller, begrüße Frau von Speicher in der Partei und sagte ihr volle Unterstützung zu.
Auf einer Sitzung des Landes- und Kreisvorstands der ÖDP konnte der Kreisvorsitzende der ÖDP Düsseldorf und Niederrhein, Prof. Dr. Herbert Einsiedler, den Eintritt der Ratsfrau Angelika von Speicher in die ÖDP bekannt geben. Frau von Speicher war bisher Mitglied von Bündnis 90/Die Grünen. Aufgrund ihrer Kritik an den Grünen in Neukirchen-Vluyn hat sie im März diese Partei verlassen. Sie kritisiert insbesondere das opportunistisch kurzfristige Verhalten der Grünen in der letzten Zeit, sowohl auf kommunaler als auch Landes- und Bundesebene.
Frau von Speicher ist mit ihrem Eintritt in die ÖDP der einzigen Partei in Deutschland beigetreten, die in ihrer Satzung verankert hat, keine Unternehmensspenden anzunehmen und damit die Unabhängigkeit von Konzernmitteln sicherzustellen.
Frau von Speicher führt in ihrer Erklärung aus, dass die ÖDP kommunalpolitisch sehr aktiv ist und beispielsweise für die Abschaffung der 5 % - Sperrklausel auf kommunaler Ebene in NRW sowie für die Initiierung des überaus erfolgreichen Volksbegehrens „Rettet die Bienen“ in Bayern ist. Dieses Volksbegehren hat auch Ausstrahlungswirkung auf ganz Deutschland.
Frau von Speicher kündigt an, auch zukünftig für eine ökologische, klare, ehrlicher und bürgernahe Politik zu stehen. „Ich werde auch weiterhin kein Blatt vor den Mund nehmen, wenn es um Missstände und Fehlentwicklungen in Neukirchen-Vluyn geht“, so von Speicher.
Der Fraktionsvorsitzende und Ortsvorsitzende der ÖDP in Kempen, Jeyaratnam Caniceus, auch Landesvorstandsmitglied der Partei, begrüße Frau von Speicher herzlich in der ÖDP und kündigte eine produktive Zusammenarbeit der ÖDP-Kommunalvertretungen der Nachbarstädte Neukirchen-Vluyn und Kempen an.
Die Landesvorsitzende der ÖDP NRW Rita Nowak gab ihrer Freude über die neue Vertretung der ÖDP im Rat der Stadt Neukirchen-Vluyn Ausdruck. „Dies ist ein deutliches Zeichen für das weitere Wachstum der ökologischen Politik in NRW“, so Nowak.
Stellungnahme von Angelika von Speicher zum Eintritt in die ÖDP:
Die ÖDP, eine neue Partei im Stadtrat Neukirchen-Vluyn
Ende Februar bin ich aus der Partei Bündnis 90 die Grünen ausgetreten.
Meine Kritik an der Fraktionsführung der Neukirchen-Vluyner Grünen halte ich weiter aufrecht.
Weiterhin hat mich auch das Verhalten der Grünen im RVR zum Thema Kies empört. Sie hätten zumindest versuchen können, das Thema Auskiesung aus dem Regionalplan heraus zu lösen. Das haben sie nicht getan. Sie wollten diesen Regionalplan ohne Rücksicht auf die Belange der Niederrheinregion schon früh verabschieden, obwohl sie gebeten wurden uns hier zumindest mehr Zeit zu verschaffen. Auch das wurde von ihnen verweigert. Dieses opportunistische kurzsichtige Verhalten von Grünen gibt es in der letzten Zeit viel zu häufig, nicht nur auf regionaler, kommunaler Ebene sondern auch auf Landes und Bundesebene. Grüne in Rheinland Pfalz haben zB durch ihr Abstimmungsverhalten, dafür gesorgt dass ein AFDler ins Verfassungsgericht gewählt werden konnte. Haltung haben sieht für mich anders aus.
Ich habe mich nun entschlossen der Ökologisch Demokratischen Partei beizutreten. Die ÖDP ist u.a. die einzige Partei die in ihrem Programm verankert hat, dass keine Unternehmensspenden angenommen werden dürfen.
Der oberste Grundsatz des politischen Handelns ist in dieser Partei ist, dass wir nicht nur an uns selbst denken, sondern auch solidarisch an alle Menschen auf diesem Planeten und an die zukünftigen Generationen. Darüber hinaus sind wir uns bewusst, dass wir in die belebte und unbelebte Natur um uns herum eingebettet sind und für sie Verantwortung haben.
Die ÖDP ( www.ÖDP.de ) ist kommunalpolitisch sehr aktiv und zB verantwortlich dafür, dass die 5% Hürde für kleine Parteien bei Kommunalwahlen gefallen ist und zuletzt war sie sehr erfolgreich mit dem Volksbegehren „Rettet die Bienen“ in Bayern, bei der über eine Million Menschen mitgemacht haben.
Ich stehe in NV für eine ökologische, klare, ehrliche und bürgernahe Politik und werde auch weiterhin kein Blatt vor den Mund nehmen wenn es um Missstände und Fehlentwicklungen in NV geht.
Angelika von Speicher
Foto: Angelika von Speicher und Jeyaratnam Caniceus